Verband der Katholiken in Wirtschaft und Verwaltung
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KKV-Bundesverband

KKV: Zeit zum Anstoß - nur die große Reform macht schuldenfrei!

„Auch ein Fußballspiel gewinnt man nicht in fünf Minuten. Deutschland muss in seinen Reformen weiter durchhalten und sich anstrengen, wenn es darum geht, die Staatsfinanzen auf neue, nachhaltige Beine zu stellen. Wie bei der WM brauchen wir dafür ein funktionierendes Team – und die Fans – sprich die Bürger – die die Mannschaft immer wieder anfeuern.“ Mit diesem bildhaften Appell untermauert Bernd-M. Wehner, Bundesvorsitzender des KKV – Verband der Katholiken in Wirtschaft und Verwaltung, die Unterstützung des KKV für eine neue, konsequente Finanzpolitik des Bundes und warnt davor, jetzt schon wieder über Steuersenkungen zu reden.
„Auch wenn der Staat jetzt 15 Milliarden weniger Schulden macht, dann sind das immer noch 65 Milliarden zu viel!“, so Wehner. Es bleibe dabei: Das 80-Milliarden-Sparpaket der Bundesregierung könne nur ein erster Schritt sein. „Machen wir uns nichts vor: Wir haben Jahrzehnte über unsere Verhältnisse gelebt und immer so getan, als habe das keine großen Folgen.“ Es sei gut, dass die Bundesregierung nun endlich erkannt habe, dass „Schuldentilgung nicht allein über die Erhöhung der Einnahmen funktioniert. Es krankt bei den Ausgaben!“ Deshalb müssten auch alle Subventionen auf den Prüfstand und die Gewährung von Steuererleichterungen künftig zeitlich befristet werden.
Wehner hält es für ein positives Signal, dass auch die Arbeitgeberseite eine Anhebung des Spitzensteuersatzes ins Spiel bringe – „das signalisiert eine Bereitschaft, die wir dringend brauchen, um die immer größer werdende Kluft zwischen arm und reich zu überwinden.“ Im Übrigen verlange die Krise aber nach grundsätzlicheren Schritten: „Wir brauchen eine große Steuerreform, die alle nur denkbaren Steuerlöcher stopft und sogenannte Lenkungstatbestände eliminiert. Beides gehört nicht ins Steuersystem. Es nagt schwer an der Gerechtigkeit des Systems, macht es unverstehbar und zu einer Last für alle Steuerzahler.“
„Die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands, die soziale Gerechtigkeit im Land und die Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft hängen stark an der Reformbereitschaft der kommenden Jahre“, so Wehner. „Uns bleibt für dieses Spiel noch etwas Zeit – doch sollten wir nicht zu viele Torchancen vergeben. Es gibt dabei kein "die da oben" oder "die da unten". Nur, wenn das Team zusammenhält, findet Deutschland auch gesellschaftspolitisch zurück in ein zukunftsträchtiges Sommermärchen.“